Statusverhältnis während eines Auslandseinsatzes

Nach dem humanitären Völkerrecht tragen die Angehörigen einer regulären Streitkraft bei Konflikthandlungen den sogenannten Kombattantenstatus. Man unterscheidet die Kombattanten von den Nicht-Kombattanten durch die Uniform oder sichtbar getragene Waffen. Personen ohne die Uniform einer regulären Streitkraft unterstehen bei bewaffneten Konflikten nicht dem Schutz der Genfer Konventionen. Dieser Unterschied könnte beispielsweise im Falle einer Gefangennahme sehr bedeutend sein.

Nach dem humanitären Völkerrecht tragen die Angehörigen einer regulären Streitkraft bei Konflikthandlungen den sogenannten Kombattantenstatus. Man unterscheidet die Kombattanten von den Nicht-Kombattanten durch die Uniform oder sichtbar getragene Waffen. Personen ohne die Uniform einer regulären Streitkraft unterstehen bei bewaffneten Konflikten nicht dem Schutz der Genfer Konventionen. Dieser Unterschied könnte beispielsweise im Falle einer Gefangennahme sehr bedeutend sein.

Es ist von der Gefährdungslage eines Einsatzlandes abhängig, ob die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehrverwaltung im Zivil- oder Soldatenstatus eingesetzt werden. Grundsätzlich ist der Dienst im Einsatz im Zivilstatus vorgesehen. Die Entscheidung wird unter dem Gesichtspunkt der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers sowie in Abhängigkeit von der Gefährdungslage und einsatzbezogener Besonderheiten für jeden Auslandseinsatz gesondert getroffen und fortlaufend überprüft. Die Teilnahme ziviler Beschäftigter an besonderen Auslandsverwendungen ist inzwischen zu einer der Kernaufgaben unserer Verwaltung geworden.

Beamtinnen/Beamte und Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer nehmen wegen der gegenwärtigen Gefährdungslage fast überall ihre Aufgaben im Soldatenstatus wahr und erhalten dann einen ihrer Besoldungs- oder Entgeltgruppe entsprechenden militärischen Dienstgrad.

Als einzige Ausnahme werden derzeit nur im Einsatz UNIFIL auf Zypern die Verwaltungstätigkeiten im Zivilstatus übernommen.

Der militärische Dienstgrad wird für die Dauer der militärischen Vorausbildung und des jeweiligen Einsatzes verliehen. Ab einer Einsatzdauer von mindestens drei Monaten wird eine militärische Beurteilung erstellt. Sie wird wie ein Beurteilungsbeitrag für die im Beamtenstatus geltenden Bestimmungen gewertet. Dies gilt bei Tarifbeschäftigten entsprechend. Ein vorläufiger militärischer Dienstgrad kann als endgültiger Reservedienstgrad verliehen werden.

Die Verpflichtung für eine Verwendung im Auslandseinsatz ist für Zivilbeschäftigte freiwillig. Trotzdem benötigen wir bei der Einstellung eine schriftliche Erklärung über die Bereitschaft, an diesen besonderen Auslandseinsätzen der Bundeswehr teilzunehmen.