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Mutterschutz und Elternzeit

Mutterschutz und Elternzeit sind in Deutschland durch Gesetze und Verordnungen geregelt und gelten damit natürlich im vollen Umfang auch für Soldatinnen und Soldaten. Das deutsche Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mütter schützt werdende und stillende Mütter vor ungesunder Beschäftigung. Als Elternzeit bezeichnet man in Deutschland einen Zeitraum der Freistellung von der Arbeit nach der Geburt eines Kindes. Auf diese Freistellung haben die Eltern einen Rechtsanspruch.

Mutterschutz

Der Mutterschutz für Soldatinnen entspricht im vollen Umfang den Regelungen für Arbeitnehmer in einer zivilen Firma oder einer Behörde. Während der Schwangerschaft darf die Soldatin keinen Dienst leisten, wenn dieser mit

  • schwerer körperlicher Belastung,
  • schädlicher Einwirkung, z. B. durch Lärm, Kontakt mit gesundheitsgefährdenden Stoffen oder durch Strahlen, Staub, Gase oder Dämpfe,
  • Teilnahme an militärischen Übungen unter feldmäßigen Bedingungen,
  • zusätzlichen Diensten sowie Nachtarbeit zwischen 20:00 Uhr und 06:00 Uhr

verbunden ist.

In den letzten sechs Wochen vor der Entbindung und in den ersten acht Wochen nach der Entbindung ist eine Soldatin nicht zu Dienstleistungen heranzuziehen; die Frist nach der Geburt verlängert sich bei Früh- oder Mehrlingsgeburten auf zwölf Wochen, bei Frühgeburten und sonstigen vorzeitigen Entbindungen zusätzlich um den Zeitraum, der vor der Entbindung nicht in Anspruch genommen werden konnte.

Solange eine Soldatin stillt, darf sie zu bestimmten Dienstleistungen nicht herangezogen werden.

Elternzeit

Durch das Soldatengesetz wird allen Soldatinnen und Soldaten grundsätzlich ein Anspruch auf Elternzeit eingeräumt. Elternzeit kann bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres eines Kindes in Anspruch genommen werden. Die Elternzeit steht beiden Elternteilen zu; sie kann auch anteilig, jeweils allein oder gemeinsam genommen werden. Insgesamt kann die Elternzeit auf bis zu vier Zeitabschnitte verteilt werden. Kern des Elterngeldes ist eine Einkommensersatzleistung in Höhe von 67 Prozent des vorherigen Nettoeinkommens der betreuenden Person bis höchstens 1.800 Euro, mindestens jedoch 300 Euro. Den Mindestbetrag erhält auch der Elternteil, der vor der Geburt des Kindes nicht erwerbstätig war, als Betreuungsgeld.