Datenschutzhinweis zum TikTok-Kanal BundeswehrKarriere
1. Angaben zum TikTok-Kanal BundeswehrKarriere
Das Bundesministerium der Verteidigung (nachfolgend „BMVg“) greift für den angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland (im Folgenden: „TikTok“) zurück.
Für den TikTok-Kanal BundeswehrKarriere (Handle: @BundeswehrKarriere; nachfolgend „Informationsdienst“) hat das BMVg die TikTok-Analytics-Funktion deaktiviert. D.h. TikTok stellt dem BMVg keine Seitenstatistik, die anonymisiert Aufschluss über Besuchergruppen und Besucheraktivitäten gibt, zur Verfügung. Das sog. „TikTok Analytics Joint Controller Addendum“ gilt daher für diesen Informationsdienst nicht.
Im Folgenden informiert Sie das BMVg gemäß Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) über Art und Weise und die Hintergründe der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das BMVg, über den Informationsdienst und über die Ihnen insofern zustehenden Rechte.
2. Betreiber des Informationsdienstes und datenschutzrechtlich Verantwortlicher
Verantwortlicher für die nachfolgend unter 4. beschriebene Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 4 Nr. 7 DSGVO ist das
BMVg, vertreten durch den Leiter des Stabs Informationsarbeit, Stauffenbergstraße 18
10785 Berlin.
BMVgArbeitgebermarkeBw [at] bmvg.bund.de
Soweit TikTok beim Besuch des Informationsdienstes personenbezogene Daten verarbeitet (z.B. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die z.B. in Form von Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert sind), ist hierfür allein TikTok datenschutzrechtlich Verantwortlicher (siehe hierzu unter 9.). Das BMVg ist für die Datenverarbeitung durch TikTok nicht datenschutzrechtlich verantwortlich. Eine gemeinsame Verantwortlichkeit des BMVg im Sinne des Art. 26 DSGVO besteht nicht.
3. Datenschutzbeauftragter bzw. Datenschutzbeauftragte des BMVg
Den Datenschutzbeauftragten beziehungsweise die Datenschutzbeauftragte für den Geschäftsbereich BMVg (DSB GB BMVg) erreichen Sie per E-Mail an DSBGBBMVg [at] bmvg.bund.de (DSBGBBMVg[at]bmvg[dot]bund[dot]de) oder postalisch unter Bundesministerium der Verteidigung, Stauffenbergstraße 18, 10785 Berlin.
4. Datenverarbeitungen durch das BMVg im Zusammenhang mit Interaktionen auf diesem Informationsdienst
Wenn Sie mit einem der Beiträge unseres Angebots auf dem Informationsdienst interagieren (insbesondere kommentieren oder teilen), verarbeitet oder speichert das BMVg Ihre personenbezogenen Daten nicht. Daten wie Ihr Benutzername, Ihr Profilbild sowie der Inhalt (samt diesbezüglicher Metadaten) Ihres hinterlassenen Kommentars werden lediglich zum Zwecke des Community Managements (insbesondere der Kommentarverwaltung) durch das BMVg bzw. das damit beauftragte Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr ausgelesen.
Darüber hinaus speichert das BMVg die o.a. Daten gegebenenfalls, sofern und solange dies für rechtliche Verfahren oder zur Erfüllung von Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.
5. Zweck der Datenverarbeitung des BMVg
Das BMVg verarbeitet diese Daten zu dem Zweck einer zielgerichteten und ausgewogenen Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 1977, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. Das BMVg sieht Soziale Medien, darunter diesen Informationsdienst, als zeitgemäße Erweiterung der Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung an, mit der es - wie verfassungsrechtlich geboten - Bürgerinnen und Bürger über die Tätigkeit, Vorhaben und Ziele der Bundesregierung informiert.
Dieser Informationsdienst und die damit verbundenen Datenverarbeitungen des BMVg ermöglichen einen unmittelbaren und schnellen Austausch mit den Nutzerinnen und Nutzern. Durch Interagieren mit dem Informationsdient, insb. dem Kommentieren und Teilen von Beiträgen können die Nutzerinnen und Nutzern unmittelbar am öffentlichen, demokratischen Diskurs über die Militär- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung teilhaben.
6. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung des BMVg
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten durch das BMVg ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
7. Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten mit Bezug zu Ihnen verarbeitet, steht Ihnen gemäß der DSGVO das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Übertragbarkeit der Daten sowie auf Einschränkung der Verarbeitung zu.
Wenn das BMVg Ihre personenbezogenen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, verarbeitet (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 BDSG), können Sie der Verarbeitung widersprechen. Die Fälle, in denen das BMVg die Verarbeitung hierauf stützt, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.
Zur Geltendmachung Ihres Rechts auf Widerspruch und der anderen Betroffenenrechte können Sie sich in Bezug auf die unter 4. beschriebene Datenverarbeitung mit dem BMVg in Verbindung setzen (z. B. per E Mail, siehe die Kontaktdaten oben unter Punkt 2).
Wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht ausüben, legen Sie bitte die Gründe dar, weshalb Ihre personenbezogenen Daten nicht verarbeitet werden sollen. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs wird die Sachlage geprüft und die Datenverarbeitung entweder eingestellt bzw. an diese angepasst oder aber Ihnen die zwingenden schutzwürdigen Gründe aufgezeigt, aufgrund derer die Verarbeitung fortgeführt wird.
In den Fällen, in denen TikTok für die Datenverarbeitung verantwortlich ist (siehe hierzu unter 9.), wenden Sie sich bitte zur Geltendmachung Ihrer Betroffenenrechte wie unter dem nachfolgenden Link beschrieben an TikTok: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de.
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu beschweren.
8. Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang
Das BMVg nutzt TikTok neben weiteren Informationskanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich an unterschiedlichen Stellen, aber in stets gleicher Qualität über die Bundeswehr zu informieren und Kontakt aufzunehmen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass TikTok von Ihnen an uns übermittelte personenbezogene Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf. Kontaktmöglichkeiten finden Sie beispielsweise hier: https://www.bundeswehrkarriere.de/. Nähere Informationen zu unserem Informationsangebot finden Sie unter anderem hier: https://www.bundeswehrkarriere.de/.
9. Verarbeitung personenbezogener Daten durch TikTok (keine Verantwortlichkeit des BMVg)
Beim Besuch dieses Informationsdienstes erfasst TikTok u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die zum Beispiel in Form von Cookies auf Ihrem Endgerät vorhanden sind. Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von TikTok verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums übertragen. Für diese Datenverarbeitungen ist allein TikTok datenschutzrechtlich Verantwortlicher.
Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch TikTok beschreibt TikTok in seiner Datenschutzrichtlinie. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu TikTok, wie Sie Ihre Rechte gegenüber TikTok geltend machen können sowie Links zu u.a. den Cookie-Richtlinien von TikTok. Die Datenschutzrichtlinie und weitere Informationen sind unter folgendem Link verfügbar: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de.
In seinen Cookie-Richtlinien erläutert TikTok, wie es Cookies einsetzt und verwendet. TikTok setzt Cookies sowohl bei registrierten als auch bei nicht registrierten Nutzern ein. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) stellt Informationen bereit, wie Sie auf Ihrem Endgerät Cookies begrenzen können: https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/Verbraucherinnen-und-Verbraucher/Informationen-und-Empfehlungen/Cyber-Sicherheitsempfehlungen/Updates-Browser-Open-Source-Software/Der-Browser/JavaScript-Cookies-Fingerprints/javascript-cookies-fingerprints_node.html.
Informationen dazu, wie Sie Ihre Privatsphäre-Einstellungen bei TikTok verwalten oder Ihr Konto löschen können, finden Sie u.a. auf folgenden TikTok-Support-Seiten: https://support.tiktok.com/de/account-and-privacy.
Nach eigenen Angaben speichert TikTok Daten so lange, wie es für die Bereitstellung der Plattform und für die anderen in TikToks Datenschutzerklärung genannten Zwecke erforderlich ist. Laut Eigenaussage von TikTok bewahrt es die Daten zudem auch auf, wenn dies zur Erfüllung vertraglicher und rechtlicher Verpflichtungen erforderlich ist, wenn TikTok ein berechtigtes Geschäftsinteresse daran hat, und zur Geltendmachung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de.
10. Ergänzende Informationen
Diese Datenschutzhinweise finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Datenschutzhinweis“ unter dem Link in der Bio auf dem Informationsdienst.
Bei Fragen zum Informationsangebot können Sie das BMVg neben den o.a. Kontaktdaten auch über ein Kontaktformular oder das Infotelefon der Bundesregierung unter 030 18 272 2720 von Montag bis Freitag zwischen 8:30 und 17:30 Uhr erreichen.
Weitere Informationen zu TikTok und anderen Sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf den Webseiten des BSI: https://bsi.bund.de/dok/sicherheitsoptionen.
Stand: 14. Mai 2024